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Zur Veröffentlichung von Privatem
Medienfreiheit, Öffentliches Interesse, Persönlichkeitsrecht, Persönlichkeitsschutz, Pressefreiheit, Recht am eigenen BildWeiterlesen: Zur Veröffentlichung von PrivatemRechtsanwalt Daniel im SR3 Radiointerview Die Veröffentlichung von Privatem ist stets sorgfältig abzuwägen. Nicht zuletzt, da insbesondere digital veröffentlichte Inhalte nur noch unter großem Einsatz, sowohl in personeller als auch in technischer Hinsicht, zu kontrollieren sind. Aus gegebenem Anlass: Sardinien-Foto von Jens Spahn mit Kind Die Diskussion rund um die Sardinien-Fotos von Jens Spahn mit…
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Abwerbung und Umleitung von Kunden unter Ausnutzung von Know-how
Abwerben von Kunden, Einstweilige Verfügung, Geschäftsgeheimnisse, Umleitung von Kunden, Unlauterer WettbewerbWeiterlesen: Abwerbung und Umleitung von Kunden unter Ausnutzung von Know-howBetreiberin eines Schönheitsinstituts nimmt ihre ehemalige freie Mitarbeiterin (Ärztin) erfolgreich auf Unterlassung in Anspruch In einem von Rechtsanwalt Florian Daniel für die Antragstellerin vor dem Landgericht Berlin geführten einstweiligen Verfügungsverfahren wurde der ehemaligen freien Mitarbeiterin (Antragsgegnerin) untersagt, Kunden der Antragstellerin unter Ausnutzung der Kenntnis vereinbarter Behandlungstermine abzuwerben und/oder aus Anlass des Wechsels der Antragsgegnerin zu…
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Zur Haftung des GmbH-Geschäftsführers aus Organisationsverschulden
Deliktische Rechtsgutsverletzung, E-Mail-Marketing, Geschäftsführerhaftung, Organisationsverschulden, Persönliche Haftung des GeschäftsführersWeiterlesen: Zur Haftung des GmbH-Geschäftsführers aus OrganisationsverschuldenDie persönliche Haftung des Geschäftsführers auf Unterlassung für deliktische Rechtsgutsverletzungen der GmbH Die „neue Rechtsprechung“ des Bundesgerichtshofes zur (persönlichen) Haftung des GmbH-Geschäftsführers für unlautere Wettbewerbshandlungen der von ihm vertretenen Gesellschaft (BGH, Urteil vom 18.06.2014, Az.: I ZR 242/12 – „Geschäftsführerhaftung“) ist nach zutreffender Entscheidung des Kammergerichts nicht auf Sachverhalte übertragbar, die außerhalb des Wettbewerbsrechts liegen.…
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Bei Benutzung des “R”-Zeichens müssen entsprechende Markenrechte bestehen
Weiterlesen: Bei Benutzung des “R”-Zeichens müssen entsprechende Markenrechte bestehenLandgericht Berlin untersagt das ® – Zeichen („R“ im Kreis) zu benutzen, obwohl eine entsprechende eingetragene Marke nicht in Kraft ist. Bei Benutzung des ® – Zeichens müssen entsprechende MARKEN-Rechte bestehen! In einem von Rechtsanwalt Daniel für die Antragstellerin vor dem Landgericht Berlin geführten einstweiligen Verfügungsverfahren wurde der (vorgeblichen) Markeninhaberin unter Androhung der gesetzlichen Ordnungsmittel…
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Immer wieder dieser *verflixte* Streitgegenstand
Weiterlesen: Immer wieder dieser *verflixte* StreitgegenstandWer genau hinsieht, ist im Vorteil! Verfügungsklägerin nimmt Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung im Rahmen der mündlichen Verhandlung vor dem LG Erfurt (zähneknirschend) zurück. In einem von Rechtsanwalt Daniel vor dem Landgericht Erfurt geführten einstweiligen Verfügungsverfahren, in welchem die rechtlichen Interessen des Beklagten vertreten wurden, nahm die Verfügungsklägerin den auf Erlass einer Untersagungsverfügung gerichteten Antrag…
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Ein Loblied auf das Amtsgericht Charlottenburg!
Weiterlesen: Ein Loblied auf das Amtsgericht Charlottenburg!Die begehrte Unterlassungsverfügung in einer urheberechtlichen Angelegenheit wurde in Rekordzeit erlassen. Die allgemeine Meinung von der Tätig- bzw. Untätigkeit der Gerichte und der oft beklagten Langsamkeit der Gerichtsmühlen stimmt – aber eben nicht immer! Da meist nur schlechte Nachrichten eine Meldung wert sind (there is no news like bad news), wird hier vom Gegenteil berichtet. Denn…